Neues Warenlieferungs Kontrollsystem in Ungarn
Ab 1. Januar 2015 tritt das EKAER in Kraft, dessen Ziel, die Verminderung des Mehrwertsteuerbetruges im Transport auf den ungarischen Straßen ist.
EKAER Nummer und EKAER Kennzeichen
Elektronisches Straßen-Transport Kontrollsystem – EKAER – auf diesen Namen wird die Vorschrift bekannt, die in Ungarn ab 1. Januar 2015 in Kraft tritt, und dessen Ziel, die möglichst vollständigste Filterung des Mehrwertsteuerbetruges, und die Minimalisierung deren Möglichkeiten im Straßen-Transport ist. Dem entsprechend kontrolliert das System einerseits die Bewegung der Waren, die innerhalb der ungarischen Grenze transportiert werden, anderseits die Waren, die sich zwischen Ungarn und anderen EU – Mitgliedstaaten im Straßen-Transport bewegen.
Nach dem die Gesetz-Änderung in Kraft tritt, dürfen ausschließlich nur solche Steuerzahler sich mit Tätigkeiten, die Straßen-Transport benötigen, beschäftigen, die über eine EKAER Nummer verfügen. Zur Anforderung dieser Nummer ist der Steuerzahler verpflichtet, sich bei der jeweiligen Staatlichen Steuer- und Zoll Behörde anzumelden, den Inhalt dieser Anmeldung enthält die Gesetzanlage Nummer 11.
Wie funktioniert die EKAER Nummer?
Für den Straßen-Transport mit Maut-verpflichteten Fahrzeugen, wird die Anforderung einer EKAER Nummer vorgeschrieben. Die Anmeldung, ermöglicht die elektronische Interface der EKAER, alle angeforderten Nummern sind 15 Tage lang gültig und die Personen, die Transport organisieren oder durchführen müssen über so eine Nummer verfügen, denn im Fall einer amtlichen Kontrolle, muss diese vorgezeigt werden.
Wer muss in Ungarn Maut bezahlen?
Die Fahrt- angemessene Maut ist in Ungarn ausschließlich den Fahrzeugen über 3,5 Tonnen, auf der Autobahn vorgeschrieben, und auf den gesetzlich bestimmten Straßen, Streckenabschnitten. Diese Maut ist der Fahrstrecke angemessen, und den Maß bestimmt die Anzahl der Achsen und die Umweltschutz-Kategorie. Die Fahrzeuge unter 3,5 Tonnen bezahlen auf den Maut verpflichteten Straßen, zum Beispiel Autobahn im sogenannten Vignettensystem die Steuern, die nicht Fahrstrecken angemessen sind, sondern einen Fix-Preis haben und für ein bestimmtes Zeit-Intervall kaufbar sind.
Wer hat Anmeldepflicht?
Die Anforderung einer EKAER Nummer, bei jedem Transport ist für die vorgeschrieben, die aus anderen EU-Mitgliedstaaten nach Ungarn, zur Besorgung von Waren kommen, oder aus anderen Gründen mit Straßen-Transport, Waren einführen; die aus Ungarn im Rahmen von Straßen-Transport zum Produktverkauf oder aus anderen Grund Waren in andere EU-Mitgliedstaaten transportieren; weiterhin alle, die anhand Straßen-Transport Steuer verpflichtete Produkte für nicht Endverbraucher verkaufen.
Außer dem kennt das Gesetz den Begriff der riskanten Lebensmittel und der riskanten Ware. Die ausführlichen Regulierungen, bezüglich den riskanten Waren werden im Rahmen der NGM Anordnung bestimmt, die Einzelheiten dieser Regulierung sind noch nicht bekannt.
Für diese Produkte ist es war, dass neben dem Erreichen einer bestimmten Gewicht- und Preisgrenze, deren Anmeldung vorgeschrieben ist, auch dann, wenn der Transport mit einem nicht Fahrstrecken angemessenem mautzahlungs pflichtigem Fahrzeug passiert. Im Fall von riskanten Lebensmitteln ist für einen Empfänger mindestens 200 Kilogramm oder 250 tausend Forint steuerfreie Gegenleistung die Grenze der Anmeldung, während für andere riskanten Produkte für einen Empfänger, bei Überschreiten von mindestens 500 Kilogramm, bzw. 1 Millionen Forint steuerfreie Gegenleistung, die Anmeldung vorgeschrieben ist.
Alle Militärfahrzeuge, und solche Fahrzeuge, die internationale Hilfsgüter transportieren, sind nicht verpflichtet eine EKAER Nummer anzufordern.
Für wen ist die Risikosicherung vorgeschrieben?
All die Steuerzahler, müssen Risikosicherung zahlen, die sich mit solchen Tätigkeiten beschäftigen wo Straßen-Transport nötig ist und die den EKAER Nummer verpflichteten Transport, mit riskanten Produkten machen. Ausnahme, Straßen-Transport für Lohnarbeit.
Die Regulierung beschreibt die genaue Berechnungsweise der Risikosicherung, und auch, wenn ein Spediteur zur gleichen Zeit mehrere Transporte startet oder in derselben Zeit mehrere Transporte auf dem Weg sind, ist ausschließlich die Zahlung der Risikosicherung der Lieferung mit dem größten Wert vorgeschrieben.
Die Verpflichtung der Risikosicherung wird erfüllbar, mit der Bezahlung einer Kaution auf ein isoliertes Konto, das von der staatlichen Steuerbehörde gesichert wird, oder mit Garantie. Die Behörde ermöglicht die Abfrage und die Nachverfolgung, für den Steuerzahler, der Risikosicherung Zahlung verpflichtet ist, auf einem elektronischen Interface.
Befreit von der Risikosicherungspflicht sind all die Steuerzahler, die in der qualifizierten Datenbank der Steuerbehörde vorhanden sind, die mindesten seit zwei Jahren in der Datenbank der Staatsverschuldung-Freien sind und die, die im Zeitpunkt der Anmeldung nicht im Geltungsbereich der Steuernummer Suspension sind.
Welche Folgen hat die Rechtsverletzung, bezüglich der EKAER Nummer?
Im Fall von Lebenden Tieren oder schnell verderbenden Lebensmitteln nicht, aber bezüglich anderen Waren, wenn die Art der Ware, die Risiken, weiterhin wenn die Lieferung und der Bestimmungsort nicht im Zusammenhang sind, bzw. wenn der Steuerzahler die Aussage verweigert, beschlagnahmt die Behörde zur Produkt-Identifizierung die Lieferung. Dies kann ein, mit Amts-Siegel gekennzeichnetes Paket- oder Frachtverschluss sein, dessen Unversehrtheit die Behörde im Landesinneren prüfen kann, über die Entfernung des Siegels entscheidet und bestimmt sie selbst.
Wenn der Steuerzahler die EKAER Nummer Anforderungs- Verpflichtungen nicht einhält oder nur einen Teil der Lieferung ankündigt, dann gilt die Lieferung oder deren nicht angekündigter Teil als Lieferung unidentifizierter Herkunft, so kann die Steuerbehörde eine Unterlassungs-Geldbuße verhängen. Die Unterlassungs-Geldbuße beträgt höchstens 40 % vom Wert der nicht angekündigten Ware.
Neben dem Verhängen von Unterlassungs-Geldbußen kann die Behörde einen Teil der Ware, entsprechend dem Wert der Bußen, zur Sicherung beschlagnahmen, außer wenn die Ware Lebendes Tier oder schnell verderbendes Lebensmittel ist. Über die Beschlagnahme macht der Bußen Verhänger einen Beschluss, es wird ein Protokoll angefertigt, und die Lieferung wird in Verschluss genommen oder es wird auf die Kosten des Steuerzahlers zur Verwahrung transportiert.
Bezüglich allen Lieferungen, die nach 1. Januar 2015 gestartet werden, müssen die Vorschriften der EKAER eingehalten werden.
